Die FDP-Fraktion im Bundestag hat eine Kleine Anfrage zum Anbau von Medizinalhanf gestellt. Hierbei geht es um die erneute Ausschreibung. Darin fragt sie die Regierung unter anderem:
„Aus welchen Gründen wurde die Ausschreibung zum Vergabeverfahren „Anbau, Weiterverarbeitung, Lagerung, Verpackung und Lieferung von Cannabis zu medizinischen Zwecken“ komplett aufgehoben? Welche Alternativen gab es zu dieser Entscheidung und warum wurden diese nicht weiterverfolgt?“
17 Fragen rund um den Anbau von Medizinalcannabis
Insgesamt stellen die FDP-Abgeordneten um Dr. Wieland Schinnenburg, Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik, 17 Fragen zum Anbau von Medizinalcannabis. Beispielsweise wann bei der neuen Ausschreibung mit einer endgültigen Vergabe des Auftrags zu rechnen sei. Auch wann die Regierung mit dem Anbau von Cannabis in Deutschland sowie der ersten Ernte rechnet, wollen die Liberalen noch einmal wissen.
Das BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) hatte bereits bekannt gegeben, dass es plant, ab 2020 Cannabis aus deutschem Anbau den Patienten zur Verfügung zu stellen.
FDP fragt nach Anzahl der Cannabis-Patienten
„Welche Anzahl an Patienten werden aktuell in Deutschland mit Medizinalcannabis behandelt und wie hat sich deren Anzahl seit der Zulassung von Medizinalcannabis entwickelt?“
Konservative Schätzungen auf Grundlage von Krankenkassendaten kommen derzeit auf 12.000 bis 14.000 Cannabis-Patienten. Leafly.de berichtete. Darüber hinaus fragen die Liberalen, ob die Bundesregierung davon ausgeht, „dass die ausgeschriebene Menge von 2.600 kg Medizinalcannabis pro Jahr erhöht werden muss“.
Import von Medizinalhanf: Mengen und Kosten
Die FDP erkundigt sich nach den Importerlaubnissen für Medizinalhanf. So wollen sie wissen, wie viel Importeure aufgrund der gestiegenen Nachfrage beantragt haben, die Liefermengen zu erhöhen.
Ebenfalls interessiert sich die FDP für die Kosten, die sich durch den Import von Medizinalhanf ergeben:
„Welche Kosten entstehen der Bundesregierung und den Krankenkassen aktuell durch den Import von Medizinalcannabis pro Jahr und wie werden sich diese Kosten voraussichtlich entwickeln?“
Schafft dagegen der Anbau von Cannabis in Deutschland Einsparungen? Dass die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen für Cannabis als Medizin rasant ansteigen, hatte kürzlich erst der GKV-Spitzenverband mitgeteilt.
Ob die Kleine Anfrage der FDP neue Informationen bringen wird, bleibt abzuwarten. Wir von Leafly.de werden das Thema jedenfalls verfolgen und berichten, sobald die Antwort der Bundesregierung vorliegt.
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