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Cannabis-Anbau: Linke kritisieren geplante Menge

Gesa-2019 Autor:
Gesa Riedewald

Bisher ist Deutschland auf den Import von Cannabis aus dem Ausland angewiesen, um seine Cannabispatienten zu versorgen. Das soll sich mit dem Anbau von pharmazeutischem Cannabis in Deutschland ändern. Allerdings werden die ausgeschriebenen Mengen nur einen Bruchteil des tatsächlichen Bedarfs der Patienten abdecken, kritisiert Niema Movassat von der Linken.

Cannabis-Anbau: Linke kritisieren geplante Menge

Die Nachfrage nach pharmazeutischem Cannabis ist ungebrochen. Seit März 2018 haben neun Importfirmen ihre Jahreseinfuhrmengen auf insgesamt 25,6 Tonnen erhöht. Das geht aus einem Medienbericht hervor. Diese Aussage kommt als Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des drogenpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Niema Movassat. Die geplanten Mengen für den Cannabis-Anbau in Deutschland bleiben allerdings weit dahinter zurück. Hier fragt man sich zurecht: Warum?

Cannabis-Ausschreibung mit Hindernissen

Mit der Legalisierung von Cannabis als Medizin hatte das BfArM 2017 ein Ausschreibungsverfahren für den Cannabis-Anbau in Deutschland gestartet. Die erste Ausschreibung musste nach Gerichtsbeschluss zurückgezogen werden. Nun haben für die zweite Ausschreibung 79 Bieter beziehungsweise Bietergemeinschaften ein Angebot abgeben.

Dieses Mal umfasst die Ausschreibung ein Gesamtvolumen von 10.400 kg Cannabis, verteilt auf vier Jahre mit jeweils 2.600 kg. An der europaweiten Ausschreibung konnten sich Unternehmen bis zum 22. Oktober 2018 bewerben. Danach erfolgte die Verlängerung der Bewerbungsfrist erst bis zum 20. November und dann bis zum 11. Dezember. Die Zuschläge sollen im zweiten Quartal dieses Jahres erfolgen.

Die erste Ernte „made in Germany“ erwartet die Regierung Ende 2020. (Leafly.de berichtete). Doch auch diese Ausschreibung ist schon wieder unter Beschuss, da wieder Klage gegen die Bedingungen erhoben wurde. Ob die Bundesregierung den versprochenen Termin also halten kann, ist nach wie vor unklar.

Zahl der Cannabispatienten wächst

Nach Schätzungen der Experten von Prohibition Partners gibt es in Deutschland insgesamt mehr als 40.000 Patientinnen und Patienten, die Cannabis-Arzneimittel und pharmazeutische Cannabisblüten anwenden. Leafly.de berichtete.

Wahrscheinlich übersteigt diese Nachfrage die Erwartungen des Gesetzgebers. Denn vor dem 10. März 2017 bekamen in Deutschland gerade mal rund 1.000 Patienten medizinisches Cannabis mithilfe einer BfArM-Ausnahmegenehmigung.

Zurzeit ist Deutschland auf Importe aus Kanada und den Niederlanden angewiesen, um seine Patienten mit Medizinalcannabis zu versorgen. Die hohe Nachfrage spiegelt sich auch in steigenden Importmengen wider:

Seit März des vergangenen Jahres haben die neun Unternehmen knapp 20 Tonnen Cannabis aus Kanada nach Deutschland importiert. Im selben Zeitraum gingen bei der Behörde 20 Neuanträge auf eine Importlizenz ein, wovon vier genehmigt wurden. Diese Angaben gehen ebenfalls aus den Antworten des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zu zwei schriftlichen Anfragen der Linksfraktion im Bundestag hervor.

Cannabis-Anbau deckt nur ein Zehntel des Bedarfs

Obwohl der Bedarf an Medizinalcannabis in Deutschland hoch ist, die Zahl der Cannabispatienten stetig steigen und es immer wieder zu Lieferengpässen kommt, plant das BfArM dennoch mit niedrigen Cannabis-Anbau Mengen.

Niema Movassat kritisiert die in der BfArM-Ausschreibung veranschlagte Menge von 10,4 Tonnen als „Tropfen auf dem heißen Stein“. „Wenn Deutschland den Import komplett durch eigenen Anbau ersetzen wollte, müssten 100 Tonnen ausgeschrieben werden“, so Movassat.

Auch die Grünen und die FDP hatten bereits in der Vergangenheit kritisiert, dass die ausgeschriebenen Cannabis-Mengen den Bedarf bei weitem nicht decken werden.

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