BtMG

Das Betäubungsmittelgesetz, kurz BtMG, ist ein deutsches Bundesgesetz zur Regelung des Umgangs mit Betäubungsmitteln in Deutschland. Alle Betäubungsmittel, Stoffe und Zubereitungen, deren gesetzliche Erfassung in Deutschland notwendig ist, finden sich in den Anlagen I bis III des BtMGs.

In Anlage I des BtMGs sind alle nicht verkehrsfähigen Betäubungsmittel aufgeführt (z. B. LSD). Sowohl der Handel, als auch die Abgabe dieser Betäubungsmittel ist gesetzlich verboten.
Anlage II des BtMGs listet alle verkehrsfähigen, aber nicht verschreibungsfähigen Betäubungsmittel (z. B. Cocablätter). Der Handel mit diesen Betäubungsmitteln ist erlaubt, die Abgabe dagegen verboten.
In Anlage III finden sich die verkehrsfähigen und zugleich verschreibungsfähigen Betäubungsmittel (z. B. medizinische Cannabinoide, Morphin). Ihre Abgabe erfolgt nach der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung, kurz BtMVV.

Nach oben genannten Anlagen I bis III, regeln die Vorschriften des BtMGs sowohl die Herstellung, das Inverkehrbringen, sowie den Import und den Export von Betäubungsmitteln. Die Erlaubnis für all diese Tätigkeiten kann das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, kurz BfArM, erteilen. Die ihm angehörende Bundesopiumstelle gibt unter anderem Betäubungsmittelrezepte, sowie Betäubungsmittelanforderungsscheine aus. Diese sind beispielsweise im Zuge der klinischen Behandlung von Patienten mit cannabinoiden Arzneimitteln erforderlich.

Nicht gelistete Betäubungsmittel

Nicht alle bekannten Betäubungsmittel sind auch als Betäubungsmittel im Sinne des BtMGs gelistet. Da Alkohol, Nikotin und Koffein nicht in die Anlagen aufgenommen wurden, werden sie vom BtMG nicht erfasst. Weiterhin sind die berauschenden Substanzen vieler anderer Pflanzen, wie zum Beispiel die diverser Nachtschattengewächse (Stechapfel, Engelstrompete), sowie von Pilzen, wie dem Fliegenpilz, nicht im BtMG aufgeführt.

Zur Geschichte des BtMGs

Erstmals wurde das Betäubungsmittelgesetz unter dem Namen „Opiumgesetz“ am 10. Dezember 1929 in der Weimarer Republik erlassen. Die Neubekanntmachung erfolgte am 10. Januar 1972. Das Opiumgesetz erhielt dabei seinen heutigen Namen und wurde umfangreich inhaltlich überarbeitet. Die aktuelle Fassung des Betäubungsmittelgesetzes beruht auf der Fassung vom 28. Juli 1981. Am 1. März 1994 wurde deren Wortlaut neu bekannt gemacht. Am 10. März 2017 wurde Artikel 1 des BtMGs um das Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften ergänzt. Das Gesetz beinhaltet die Möglichkeit zur Verschreibung cannabinoider Arzneimittel.

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