Bereits im Juli diesen Jahres haben wir darüber berichtet, dass Luxemburg die Legalisierung von Cannabis als Medizin innerhalb weniger Monate durchsetzte. Nun dürfen Ärzte jeglicher Fachrichtung Cannabis auf Rezept verschreiben, wenn sie vorab eine spezielle Fortbildung besucht haben. Die vollständige Legalisierung von Cannabis soll jetzt folgen, heißt es in einem Medienbericht.
Luxemburg: Koalition einigt sich auf Legalisierung
Die Koalitionsparteien die Grüne, die liberale DP sowie die sozialdemokratische LSAP werden die neue Regierung in Luxemburg stellen und haben sich in den Koalitionsverhandlungen auch auf Legalisierung von Cannabis als Genussmittel geeinigt. Allerdings sind die Details sowie der zeitliche Rahmen noch nicht bekannt.
Eine Überraschung ist diese Nachricht nicht, denn die Grünen forderten bereits vor fünf Jahren die Liberalisierung des rechtlichen Umgangs mit Cannabis. Erst vor Kurzem fand die schnelle Legalisierung von Medizinalhanf statt, und zwar vermutlich deswegen, um der deutschen Börsentochter Clearstream in Luxemburg die Fortführung des Cannabis-Aktienhandels zu ermöglichen. Hinzu kam die eingereichte Bürgerpetition. Diese unterschrieben innerhalb kürzester Zeit 4.500 Luxemburger. Aufgrund dessen nahmen die Koalitionsparteien auch die Legalisierung von Cannabis mit in das Wahlprogramm auf.
Koalitionsverhandlungen laufen noch wenige Tage
Die Koalitionsverhandlungen laufen noch bis zum 5. Dezember. Eine endgültige Aussage kann noch nicht getroffen werden. Jedoch sind sich die Koalitionspartner einig, weshalb nicht davon ausgegangen wird, dass es nicht zur Cannabis-Legalisierung kommen wird. Nur selten gibt es in der Cannabispolitik solch eine Einigkeit.
Die Niederlande tun sich nach Jahrzehnten der Erfahrung mit einem offenen Umgang mit Cannabis immer noch schwer, einen legalen und regulierten Cannabismarkt zu etablieren. Hingegen scheint Luxemburg die Cannabis-Legalisierung schnell umsetzen zu wollen. So wäre es wünschenswert, dass Luxemburg die Legalisierung auch im Koalitionsvertrag als Punkt festschreibt und die Legalisierung realisiert. Denn ein neuer legalisierter Cannabismarkt in der Europäischen Union könnte ggf. etwas Bewegung in die Legalisierungs-Bemühungen anderer Länder bringen. Deutschland und auch viele andere europäische Länder sollten dies als Anstoß nehmen.
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