Cannabis ist ein Wirtschaftsfaktor mit großem Potenzial, darüber sind sich Beobachter einig. Der deutsche Staat könnte zweieinhalb Milliarden Euro jährlich an Steuern einnehmen, wenn die Regierung Cannabis legalisieren würde. Das erklärte der Düsseldorfer Wirtschaftswissenschaftler Justus Haucap in einem Interview mit dem Deutschlandlandfunk Kultur.
Wirtschaftsfaktor: Einsparungen bei Polizei und Justiz, Einnahmen bei Steuern
Deutschland, sagt Justus Haucap, lasse sich mit seiner Cannabispolitik Milliarden entgehen:
„Das setzt sich aus zwei Blöcken im Großen und Ganzen zusammen: Das eine sind echte Steuereinnahmen, die nicht erhoben werden, weil Cannabis illegal ist und deswegen auch nicht besteuert wird. Und das andere sind Kosten, die unnötig sind, weil zahlreiche Ermittlungsverfahren eröffnet und eingestellt werden, die also Verwaltungsaufwand bei Polizei, Staatsanwaltschaft, Gerichten verursachen, ohne dass irgendein Zweck damit erreicht wird. Das sind auch noch mal rund eine Milliarde Euro“, so Haucap.
Haucamp hat seine Studie im Auftrag des Deutschen Hanfverbands erstellt. Die Zahlen seien aber relativ konservativ, so der Wissenschaftler:
„Das heißt tatsächlich, wir haben versucht, sehr vorsichtig zu sein bei unseren Schätzungen, was denn wohl an Steuereinnahmen generiert werden kann.“
Die Vergleichszahlen zum Wirtschaftsfaktor Cannabis aus den USA sind deutlich höher. Der Grund hierfür sei allerdings, dass in den USA der Cannabis-Konsum höher liegt als in Deutschland.
Kein Anstieg beim Cannabis-Konsum
Eine Bilanz, die die Einnahmen durch Steuern nach der Cannabis-Legalisierung berechnet, sollte selbstverständlich auch die Kosten im Blick haben, die durch den Missbrauch entstehen. Haucap geht allerdings davon aus, dass sich der Konsum nicht durch die Cannabis-Legalisierung ausdehnen würde. Dies hat sich auch in den USA gezeigt. Bereits heute ist Cannabis leicht für jeden zugänglich – leider auch für Jugendliche – obwohl es verboten ist. So kann auch jetzt schon jeder Cannabis kaufen, der dies will.
Daher geht der Wissenschaftler Haucap nicht davon aus, dass die sozialen Kosten ansteigen werden bei einer Legalisierung.
„Ich bin sogar so optimistisch zu sagen, dass die sogar sinken würden, weil der sogenannte Problemkonsum, also insbesondere der Problemkonsum von Jugendlichen, wie Erfahrungen aus Colorado zeigen, eher rückläufig zu sein scheint, weil es für diese eben sogar etwas schwieriger wird, an Cannabis zu kommen.“
Die Ansicht, dass eine strikte Cannabispolitik Jugendliche nicht vom Konsum abhält, hat auch jüngst eine Studie der School of Social Policy der University of Kent in Großbritannien bestätigt. Die Forscher analysierten Informationen von über 100.000 Jugendlichen in 38 Ländern wie Kanada, den USA, Großbritannien, Russland und Frankreich. (Leafly.de berichtete.)
Jugend- und Verbraucherschutz durch kontrollierte Abgabe von Cannabis
Die Oppositionsparteien die Grünen, die Linke und die FDP im Bundestag fordern die Entkriminalisierung von Cannabis zu Genusszwecken. Auch SPD-Chefin Nahles hat sich inzwischen für Cannabis-Modellprojekte ausgesprochen. Bei der Ausgestaltung dieser Ideen gibt es unterschiedliche Vorstellungen. Ein wichtiges Argument ist aber immer der Jugendschutz: Durch eine kontrollierte Abgabe würde der Gesundheits- und Jugendschutz in der Bevölkerung verbessert.
Medien berichten immer wieder darüber, dass der THC-Gehalt von Cannabis in den letzten 20 Jahren stark zugenommen hat. Auch bei diesem Problem würde die Transparenz eines legalen Cannabis-Produktes Abhilfe schaffen. Ähnlich wie bei Tabak, Alkohol oder allgemein bei Lebensmitteln müssten sich dann auch auf Cannabis genaue Hinweise befinden, was in dem Produkt enthalten ist und wo der THC-Gehalt liegt, erklärt der Wirtschaftswissenschaftler Justus Haucap.
Wann kommt die Cannabis-Legalisierung in Deutschland?
Innerhalb der nächsten zehn Jahre erwartet Haucap die Legalisierung von Cannabis in Deutschland. Er hofft allerdings drauf, dass es vielleicht schon nach der nächsten Bundestagswahl so weit sein wird:
„Die momentane Koalition wird sicherlich nicht den Mut haben, das zu vollziehen. Aber sobald eine Koalition bestehen sollte, an der nicht mehr die CDU beteiligt ist, bin ich sehr optimistisch, dass es zu einer Cannabis-Legalisierung in Deutschland kommt.“
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